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Allgemeine Nutzungsbedingungen - BLVRD App

Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung, abrufbar unter blvrd.de, „BLVRD“(nachfolgend auch „App“) bereitgestellt von der BLVRD GmbH BLVRD GmbH, Kopernikusstraße 14, 30167 Hannover (nachfolgend „BLVRD“ oder „Betreiberin“).
Die Betreiberin behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere bei Gesetzesänderungen, Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder bei Erweiterung der Leistungen. Bei Änderungen der AGB werden bereits registrierte Nutzer hierüber innerhalb der App benachrichtigt und um ihre Zustimmung gebeten.

1. Gegenstand der Nutzung

(1) Die BLVRD-App richtet sich an Verbraucher und kann kostenlos über den Appstore heruntergeladen werden
(2) Die App bietet die Möglichkeit die Verfügbarkeit von Bekleidungsartikeln in lokalen Ladengeschäften (stationärer Einzelhandel) anzeigen zu lassen. Dem Nutzer werden die Verfügbaren Größen und der Standort des jeweiligen Händlers angezeigt. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit gegeben sich bereits im Vorfeld zu informieren, ob die begehrte Ware vorrätig ist. Darüber hinaus kann der Nutzer im Rahmen der App von individuellen Rabattaktionen der teilnehmenden Einzelhändler profitieren.
(3) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung der App. Die Betreiberin behält sich vor die Registrierung bzw. die Nutzung der App ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf Aktualität, Fehlerfreiheit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der App und ihrer Inhalte. Die Betreiberin ist berechtigt nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Ankündigung die Angebote der App zu verändern oder deren Betrieb einzustellen.
(4) Alle in der App dargestellten Angebote sind keine Angebote im Rechtssinn, sondern lediglich Informationen zur Erleichterung des Einkaufens bei den entsprechenden Einzelhändlern. Mit BLVRD kommen daher keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der in der App dargestellten Produkte zustande.
(5) Seitens BLVRD wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die in der App dargestellten Produkte zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Einzelhändlern tatsächlich erworben werden können. Der Nutzer hat sich grundsätzlich selbst über die Richtigkeit und Aktualität der dargestellten Informationen anhand der Angaben des Einzelhändlers zu informieren.

2. Registrierung

(1) Für die Nutzung der App ist die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts über die Registrierungsfunktion notwendig. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske einzutragenden Daten vollständig und wahrheitsgemäß angibt.
(2) Mit der Registrierung kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungenzustande. Die Nutzung der BLVRD-App ist kostenlos.
(3) Für die Registrierung sind die Angaben folgender Daten erforderlich:
  • Benutzername
  • E-Mail-Adresse
  • Geburtsjahr
  • Postleitzahl
(4) Die angegebenen Daten werden benötigt, um dem Nutzer die App zur Verfügung zu stellen und anonymisierte Statistiken über das Kaufverhalten der Nutzer zu erstellen.
(5) Bei der Registrierung hat der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort für das Einloggen in der App festzulegen.

3.Nutzungsvoraussetzungen

(1)Die BLVRD-App kann über den Google Play Store und über den Apple App Store heruntergeladen werden. Der Download setzt eine vorherige Registrierung bei dem jeweiligen App Store und die Installation der App Store Software voraus.
(2) Beschränkt geschäftsfähige Personen bedürfen zur Nutzung der App der Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter. Der Nutzer ist für die Schaffung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der BLVRD-App selbst verantwortlich. Er trägt außerdem die durch die Übertragung von Daten anfallenden Verbindungskosten.
(3) An den über die BLVRD-App veröffentlichten Inhalten, insbesondere Text-, Bild-, Grafik-, Video-, Ton- oder Animationselementen steht der Betreiberin das alleinige Urheberrecht zu. Diese Inhalte dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden.

4. Links

(1) Die BLVRD-App beinhaltet Links zu Onlineangeboten und -auftritten Dritter. Dies erfolgt lediglich als Service für den Nutzer.
(2)Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die Betreiberin keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

5.Allgemeine Nutzerpflichten

(1) Der Nutzer verpflichtet sich die BLVRD-App nicht missbräuchlich zu verwenden. Er verpflichtet sich Aktivitäten in Zusammenhang mit der App, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, zu unterlassen.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Programme, Algorithmen oder sonstige Software in Verbindung mit der Nutzung der BLVRD-App zu verwenden, die das Funktionieren der App stören können. Er darf insbesondere keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der App zur Folge haben können oder störend in diese eingreifen können.
(3) Im Registrierungsvorgang wird der Nutzer gebeten, einen Nutzernamen und ein Passwort festzulegen. Hiermit kann dieser sich in der BLVRD-App einloggen. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten einschließlich des Passworts geheim zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht für unbefugte Dritte zugänglich sind. Dazu gehört insbesondere die Auswahl eines sicheren Passwortes (mindestens acht Zeichen bestehend aus Großbuchstaben, Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen).Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass die Nutzung der BLVRD-App über dessen Nutzerkonto ausschließlich durch ihn oder durch von ihm zur Nutzung des Nutzerkontos befugten Personen erfolgt.
(4) Der Nutzer ist weiterhin dazu verpflichtet, seine Registrierungsdaten aktuell zu halten. Ändern sich die angegebenen Daten während der Nutzungsdauer, so korrigiert der Nutzer diese unverzüglich.
(5) Die BLVRD-App ist ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung bestimmt. Eine Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt.

6. Nutzerdaten

(1) Personenbezogene Daten der Nutzer werden von der Betreiberin unter strenger Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu), verarbeitet. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung von BLVRD, abrufbar unter dem Link https://www.blvrd.de/datenschutz-impressum zu entnehmen.
(2) Löscht der Nutzer sein BLVRD-Nutzerkonto, so werden dessen Daten vorbehaltlich etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht. Zur erneuten Nutzung der App muss der Nutzer erneut die Registrierung gemäß Ziff. 2 vornehmen.
(3)Der Nutzer versichert, dass er über entsprechende Rechte an den Inhalten verfügt.

7. Haftungsausschluss/-begrenzung

(1) Die Betreiberin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet BLVRD nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).
(2) Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von BLVRD der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung von BLVRD ausgeschlossen.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BLVRD.

8. Außergerichtliche Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung gestellt. Die Plattform ist unter folgendem Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

9. Schlussbestimmungen

(1) Die für das Nutzungsverhältnis zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der App findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

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