Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung, abrufbar
unter blvrd.de, „BLVRD“(nachfolgend auch „App“) bereitgestellt von der BLVRD GmbH BLVRD GmbH, Kopernikusstraße 14,
30167 Hannover (nachfolgend „BLVRD“ oder „Betreiberin“).
Die Betreiberin behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere bei
Gesetzesänderungen, Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder bei Erweiterung der Leistungen. Bei
Änderungen der AGB werden bereits registrierte Nutzer hierüber innerhalb der App benachrichtigt und um ihre
Zustimmung gebeten.
1. Gegenstand der Nutzung
(1) Die BLVRD-App richtet sich an Verbraucher und kann kostenlos über den
Appstore heruntergeladen werden
(2) Die App bietet die Möglichkeit die Verfügbarkeit von Bekleidungsartikeln in lokalen Ladengeschäften
(stationärer Einzelhandel) anzeigen zu lassen. Dem Nutzer werden die Verfügbaren Größen und der Standort des
jeweiligen Händlers angezeigt. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit gegeben sich bereits im Vorfeld zu
informieren, ob die begehrte Ware vorrätig ist. Darüber hinaus kann der Nutzer im Rahmen der App von individuellen
Rabattaktionen der teilnehmenden Einzelhändler profitieren.
(3) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung der App. Die Betreiberin behält sich vor die
Registrierung bzw. die Nutzung der App ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Ebenso wenig besteht ein Anspruch
auf Aktualität, Fehlerfreiheit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der App und ihrer Inhalte. Die
Betreiberin ist berechtigt nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Ankündigung die Angebote der App zu verändern
oder deren Betrieb einzustellen.
(4) Alle in der App dargestellten Angebote sind keine Angebote im Rechtssinn, sondern lediglich
Informationen zur Erleichterung des Einkaufens bei den entsprechenden Einzelhändlern. Mit BLVRD kommen daher keine
Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der in der App dargestellten Produkte zustande.
(5) Seitens BLVRD wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die in der App dargestellten Produkte zu den
angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Einzelhändlern tatsächlich erworben werden können. Der Nutzer hat
sich grundsätzlich selbst über die Richtigkeit und Aktualität der dargestellten Informationen anhand der Angaben
des Einzelhändlers zu informieren.
2. Registrierung
(1) Für die Nutzung der App ist die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts über
die Registrierungsfunktion notwendig. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der
Anmeldemaske einzutragenden Daten vollständig und wahrheitsgemäß angibt.
(2) Mit der Registrierung kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen
Nutzungsbedingungenzustande. Die Nutzung der BLVRD-App ist kostenlos.
(3) Für die Registrierung sind die Angaben folgender Daten erforderlich:
- Benutzername
- E-Mail-Adresse
- Geburtsjahr
- Postleitzahl
(4) Die angegebenen Daten werden benötigt, um dem Nutzer die App zur Verfügung zu stellen und anonymisierte
Statistiken über das Kaufverhalten der Nutzer zu erstellen.
(5) Bei der Registrierung hat der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort für das Einloggen in der App
festzulegen.
3.Nutzungsvoraussetzungen
(1)Die BLVRD-App kann über den Google Play Store und über den Apple App Store
heruntergeladen werden. Der Download setzt eine vorherige Registrierung bei dem jeweiligen App Store und die
Installation der App Store Software voraus.
(2) Beschränkt geschäftsfähige Personen bedürfen zur Nutzung der App der Zustimmung ihrer gesetzlichen
Vertreter. Der Nutzer ist für die Schaffung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der BLVRD-App
selbst verantwortlich. Er trägt außerdem die durch die Übertragung von Daten anfallenden Verbindungskosten.
(3) An den über die BLVRD-App veröffentlichten Inhalten, insbesondere Text-, Bild-, Grafik-, Video-, Ton-
oder Animationselementen steht der Betreiberin das alleinige Urheberrecht zu. Diese Inhalte dürfen nur für
persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden.
4. Links
(1) Die BLVRD-App beinhaltet Links zu Onlineangeboten und -auftritten Dritter. Dies erfolgt
lediglich als Service für den Nutzer.
(2)Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die Betreiberin keine Haftung für die Inhalte
externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
5.Allgemeine Nutzerpflichten
(1) Der Nutzer verpflichtet sich die BLVRD-App nicht missbräuchlich zu
verwenden. Er verpflichtet sich Aktivitäten in Zusammenhang mit der App, die gegen geltendes Recht verstoßen,
Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, zu unterlassen.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Programme, Algorithmen oder sonstige Software in Verbindung mit der
Nutzung der BLVRD-App zu verwenden, die das Funktionieren der App stören können. Er darf insbesondere keine
Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der App zur Folge haben
können oder störend in diese eingreifen können.
(3) Im Registrierungsvorgang wird der Nutzer gebeten, einen Nutzernamen und ein Passwort festzulegen.
Hiermit kann dieser sich in der BLVRD-App einloggen. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten einschließlich des
Passworts geheim zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht für unbefugte Dritte zugänglich sind. Dazu
gehört insbesondere die Auswahl eines sicheren Passwortes (mindestens acht Zeichen bestehend aus Großbuchstaben,
Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen).Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass die
Nutzung der BLVRD-App über dessen Nutzerkonto ausschließlich durch ihn oder durch von ihm zur Nutzung des
Nutzerkontos befugten Personen erfolgt.
(4) Der Nutzer ist weiterhin dazu verpflichtet, seine Registrierungsdaten aktuell zu halten. Ändern sich
die angegebenen Daten während der Nutzungsdauer, so korrigiert der Nutzer diese unverzüglich.
(5) Die BLVRD-App ist ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung bestimmt. Eine Nutzung für oder im
Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt.
6. Nutzerdaten
(1) Personenbezogene Daten der Nutzer werden von der Betreiberin unter strenger Beachtung
der datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem
neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu), verarbeitet. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung von
BLVRD, abrufbar unter dem Link https://www.blvrd.de/datenschutz-impressum zu entnehmen.
(2) Löscht der Nutzer sein BLVRD-Nutzerkonto, so werden dessen Daten vorbehaltlich etwaiger gesetzlicher
Aufbewahrungsfristen gelöscht. Zur erneuten Nutzung der App muss der Nutzer erneut die Registrierung gemäß Ziff. 2
vornehmen.
(3)Der Nutzer versichert, dass er über entsprechende Rechte an den Inhalten verfügt.
7. Haftungsausschluss/-begrenzung
(1) Die Betreiberin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet BLVRD nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertraut und vertrauen darf).
(2) Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von BLVRD
der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung von
BLVRD ausgeschlossen.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen von BLVRD.
8. Außergerichtliche Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung zur Verfügung gestellt. Die Plattform ist unter folgendem Link zu erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Schlussbestimmungen
(1) Die für das Nutzungsverhältnis zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der App findet
ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden
Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.